Rechtsstaatenprobleme in Polen und Ungarn – Reaktionen von EU und Europarat?

In den Medien ist immer wieder die Rede davon, dass Polen und Ungarn Probleme mit der Rechtsstaatlichkeit hätten. Was steckt dahinter bzw. was bedeutet dies eigentlich? Und wie reagieren die EU und der Europarat auf solche Probleme?

In dieser Podcast-Folge werden Tanja und Selina mit Herrn Professor Breuer von der Universität Konstanz diesen Fragen auf den Grund gehen. Viel Spaß beim zuhören!

Die neue Folge findet Ihr auch auf Spotify.

Alle weiteren Folgen findet Ihr auf unserer Website!

 

Falls ihr Interesse an dem Thema habt und euch weitergehend informieren möchtet, findet ihr hier unsere Quellen:

https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/IP_17_5367

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/polen-und-ungarn-klagen-gegen-eu-rechtsstaatsmechanismus-17238896.html

https://www.bundestag.de/resource/blob/408304/c4c6c0068c9c5299545eaa7ee4ecb0ea/PE-6-046-13-pdf-data.pdf

https://verfassungsblog.de/ungarn-justizreform-eugh/

https://www.amnesty.at/mitmachen/kampagnen/ungarn-rechtsstaatlichkeit-in-gefahr/

https://hudoc.echr.coe.int/eng#{%22documentcollectionid2%22:[%22GRANDCHAMBER%22,%22CHAMBER%22]}

https://www.venice.coe.int/webforms/documents/default.aspx?pdffile=CDL-AD(2017)031-e

https://curia.europa.eu/jcms/upload/docs/application/pdf/2021-06/cp210093de.pdf

Bei Interesse zum vertieften Thema: https://www.youtube.com/watch?v=4TUzCPfSvkA

Ansprechpartner

Tanja Jungmann

Vorstand für Human Rights und Internationales 2020/2021

Selina Bernhard

Directorin für Human Rights 2020/2021

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